Rechtsprechung
| BPatG, 09.08.2000 - 29 W (pat) 112/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 19.05.2000 - 29 W (pat) 112/99
- BPatG, 09.08.2000 - 29 W (pat) 112/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 09.08.2000 - 29 W (pat) 112/99
Die angemeldete Marke nimmt auf eine konkrete vorteilhafte Eigenschaft der Waren und Dienstleistungen der angemeldeten Marke Bezug (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU") und beschreibt die Eigenschaften und Wirkungsweise der Waren und die Beschaffenheit der Dienstleistungen unmittelbar.Die angesprochenen fachlich gebildeten oder wegen einer angestrebten Behandlung an den homöopathischen und kosmetischen Verfahren interessierten Verkehrskreise werden wegen dieses im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalts für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen den angemeldeten beschreibenden Begriff nur als solchen und nicht als Unterscheidungsmittel auffassen, also nicht als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 09.08.2000 - 29 W (pat) 112/99
Die angesprochenen fachlich gebildeten oder wegen einer angestrebten Behandlung an den homöopathischen und kosmetischen Verfahren interessierten Verkehrskreise werden wegen dieses im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalts für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen den angemeldeten beschreibenden Begriff nur als solchen und nicht als Unterscheidungsmittel auffassen, also nicht als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").